IDP - Institut Dallinger + Partner, Gesellschaft für Sozialforschung mbH

Die WebSite mit dokumentbelegten (!), rechtsmißbräuchlichen Urteilen

OLG-Mchn Scheintüren sind auch Türen 23U Vollversion.pdf

OLG-Mchn Scheintüren sind auch Türen 23U gekürzt.pdf

OLG-Mchn Scheintüren sind auch Türen 23U Kurzversion.pdf

Justizgedichte_1

Gedichte von Goethe bis Benn und Hesse in Vorbereitung

OLG-Mchn von Feuer + Rauch 5U Vollversion.pdf

OLG Mchn Selecta F gekürzt.pdf

Der Der Rote Hahn kichert in München

Iustitia, Iustitium	Der Bayern-Areopag (OLG)	Neu in dieser Woche
Ist's Zufall nur, daß sind so ähnlich, Iustitia, Iustitium? Die erstere ist nur nicht männlich, Das zweite sexlos schleicht herum.	Wer trügt mehr noch als die Schlange, Als der Apfel, Beelzebub? Ist vorm Unrecht niemals bange, Recht hingegen tief vergrub? Sag mir doch, wer diese Plag! Bayerns südlich Areopag!	Iniuria, Iniuriae! Iniuria, Iniuriae! Schon den Lateinern war es klar, Was aus der Sprücheküche wälzt sich zäh, Nicht faßbar ist mit Singular.
Die Folge ist, kann nicht begatten, Iustitita, die bleibt allein; Wird alt, ein kümmerlicher Schatten, Da schleicht Iustitium herein.	Und wo sind die dicksten Köpfe, Wo's am Inhalt fehlt noch viel? Denkt dabei nur an Geschöpfe Wie Rhinozeroß' im Nil! Leere dickste hat, ohn Frag', Bayerns löblich Areopag.	So wurde damals zwar geschaffen Mit Ius ein Recht, nur eins sollt’s geben; Doch weil vorauszusehn Juristenlaffen, Die jenseits aller Normen schweben,
Das Neutrum wächst, wird groß und größer, Im jed’ Gericht macht es sich breit, Jetzt wissen Sie, geneigter Leser, Wie jeder Spruch fällt nach der Zeit,	Und was ist das Allerbeste, Schon viel besser als nur gut? Denn dort feiert Blindheit Feste, Stammt das Recht aus Eigenbrut. Dies beweist Euch Tag für Tag Bayerns löblich Areopag.	Ward Unrecht gleich der Plural beigesellt; Damit nicht fürchten muß zu München Das OLG beim Normenlynchen, Iniuria in den Arm ihm fällt.
Zu der er noch von Nutzen wär. Iustitium – ein Stillstands-Meer! (Iustitium = Stillstand der Rechtspflege) (Die Areopag-Hymne rechts sehr frei nach der Eröffnungshymne von Ludwig Thoma)	Wer ist schlimmer als der Falke, Als der Leu auf Beutezug? Wer das Recht zum Unrecht walke, Nicht bedenkt den Kleist'schen Krug. Dieses ist, ich sag's nur zag, Bayerns löblich Areopag.	Die Mehrzahl ist bekanntlich unbegrenzt, So oft das OLG das Recht auch schwänzt. (Anm.: Die Lateinische Sprache verwendet für Ius, das Recht, überwiegend die Einzahl, für iniuria, Unrecht auch die Mehrzahl iniuriae; Laffen im frühnhd. Sinne.)

Beim Anklicken der obigen Links werden Sie sehen, ‚Der Bayernareopag’ beschreibt die Abweichung der angeprangerten Urteile vom Recht nur unzureichend. Klicken Sie auf Justizgedichte, wenn Sie nur diese lesen wollen.

¨¨¨ Das OLG München befindet für Recht:

Leitsatz: Gravierende Verletzung von Brandschutzvorschriften sind hinzunehmen, wenn der Vermieter die Behebung ablehnt. Der Tausch einer hohlen, undichten Flurtüre – damit ohne Brand-/Rauchschutz – gg. eine Türe mit Brandschutz rechtfertigt die fristlose Kündigung.

Der Mieter hat keinen Anspruch auf Einhaltung der Brandschutzvorschriften der Bauordnung sowie der ArbStättV + ArbSchG gemäßen Büroräumen. Stellt er trotz Verzugs des Vermieters gg. dessen Willen auf eigene Kosten einen bauordnungskonformen Zustand her, und sei es auch nur durch Tausch einer maroden Flurtüre, ist die fristlose Kündigung rechtens wg. Eingriffs in die Bausubstanz und Störung des Vertrauensverhältnisses, § 543 BGB (Urteil 23 U 5733/00, S 18-20).

¨¨¨ Die Gerichts- und Privatgutachten haben eindeutig festgestellt:

¨ die Flurtüre ist hohl ¨ läßt sofort sehr viel Rauch eindringen
¨ ohne jeden Brandschutz ¨ widerspricht der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)
¨ ohne jeden Einbruchschutz ¨ das Büro deswegen weder gg. Personen- noch gg. Sachschäden versicherbar

¨ widerspricht somit gravierend der Bayer. Bauordnung (Art. 3, 15, 36 Abs. 6).

Ein solches Urteil nie und nimmer? Bitte vor Verurteilung der Autorin als unglaubwürdig die Dokumentation ‚OLG Mchn ;Scheintüren sind auch Türen’ lesen in der Kurzversion, der mäßig längeren gekürzten od. der ausführlichen Vollversion.

¨¨¨ Diese Rechtsmißachtung am OLG München ist noch zu steigern, 5 U 5268/02 (im Anschluß an LG Mchn I)

Leitsätze daraus: ¨ Feuer + Rauch breiten sich nach unten aus! ¨ bauaufsichtlich vorgeschriebene Brandwände im OG. unnötig. ¨ Zur Abschirmung gg. das Treppenhaus sind aus Brandschutzsicht Wände in Kartonagenkonstruktion (GK) ausreichend, ¨ ebenso Flurtüren ohne jeden Brandschutz.

Anmerkung des Autors:

Das Denken überlaß' dem Pferde! / Weil größrer Kopf gleich größrer Geist; Daß diese Formel nicht zu dreist, / Gerichtes Urteil uns beweist. Wie klein muß ein Gehirn doch sein, / Daß Feuer sinken, leuchtet ein.

Für 4(!) amtierende Vors. Richter am OLG ist rechtsmißbräuchliches Verhalten belegbar.
Ein eigene Abteilung ist angebracht für etliche Richter (u.a. Widera) am LG München + Strafsenate am OLG.

Gericht / Richter	Verfahren
1. Vors. Richter Dr. Goller: vorläufige Fassung	13 HKO 2606	vorhanden
2. Vors. Richter Dr. Nitsche / Berichterst. Aubele	23 U 5733/00	vorhanden
3. Vors. Richter Lederer / Berichterst. Meiche: Vorläufige Fassung, ergänzt 12.09.2005	5 U 5268/02	vorhanden
4. Dokumentation Selecta F.	Diverses	alsbald
Strafsenate OLG München / RiLG Widera

Die Richter + die Bayer. Staatsregierung sind vor Monaten über diese WebSite durch IDP informiert worden, keine Reaktion.

Impres- sum:

IDP - Institut Dallinger+Partner, Ges. f. Sozialforschung mbH, Almbach- 9, 81379 München, Tel. 089/ 290821-0, Telefax 089/290821-21; GF: Karheinz Dallinger; HR Mchn 55504; Presserechtlich verantwortlich Karlheinz Dallinger, bei dem auch die Rechte f. die Gedichte liegen. E-Mail: webmaster@iniuria.de

Ursachenforschung

Spieglein, Spieglein, bin ‚Drei Drei Sechs’ (336 StGB)°

Weil jeder Rechtsstreit ging und geht verloren,
Sind Sie, geneigte Leser, als Gericht erkoren,
Was für den Autor bislang undenkbar erschienen, nämlich
Wie man in München ist nach 20 Jahren immer ihm noch grämlich,

Daß er einst eine Kollegin zur Rechenschaft zu ziehen sich erträumt.
Doch eher würd’ der Höllenpfad von Luzifer gesäumt
Mit Palmenwedel und was der Himmelszeichen noch;
Als Künder großen Glücks gält Satan selbst Henoch,

Als daß, wer Gutachten nicht zu den Akten nimmt,
Bestraft mit dem wird, was dafür bestimmt,
Weil drei drei sechs ein Spiegeldasein führt:
Man glaubt zu sehen und ist dann irritiert,

Daß diese Norm als Wirklichkeit erschien,
Weil sie, so wird nach ihr gegriffen, flugs ist am Entfliehn.

Das Sonett hat einen wirklichen Hintergrund: Die Autorin hat vor 25 Jahren eine Richterin am LG München I, heute Vorsitzende am OLG München, wg. Rechtsbeugung (Unterdrückung eines Obergutachtens) angezeigt nach § 336 StGB – die Folgen? Diese werden hier (z. T. nur) dokumentiert.